Allgemeine Wählergemeinschaft (AWG)

aus Ostenfeld

Protokoll der letzten GV Sitzung

über die 17. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostenfeld am 30. April 2018 im Kirchspielkrug in Ostenfeld.

Beginn der Sitzung: 20.00 Uhr

Ende der Sitzung: 22.20 Uhr

Anwesend: 1. Bürgermeisterin Eva- Maria Kühl

2. Gemeindevertreter Arne Petersen

3. Gemeindevertreter Bernd Petersen

4. Gemeindevertreter Willy Rohde

5. Gemeindevertreter Ralf Pehmöller

6. Gemeindevertreter Thore Gildner

7. Gemeindevertreterin Beate Jepsen

8. Gemeindevertreterin Yvonne Roloff

9. Gemeindevertreter Karl-Heinz Moeskes

10. Gemeindevertreter Bernd Gründer

Entschuldigt fehlt: Gemeindevertreter Andreas Jensen Gemeindevertreterin Anne Clausen Gemeindevertreter Ralph Hansen

Außerdem sind anwesend: Uwe Kürten, Protokollführer Helmuth Möller, Husumer Nachrichten sowie 24 Zuhörer

Tagesordnung

1. Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers mit anschl. Ernennung und Vereidigung

2. Vorstellung der neuen Homepage der Gemeinde Ostenfeld

3. Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 31.01.2018

4. Einwohnerfragestunde

5. Bericht der Bürgermeisterin

6. Bericht der Ausschüsse

7. Anfragen aus der Gemeindevertretung

8. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffen

9. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2017

10. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetrages Nicht öffentlich

11. Grundstücksangelegenheiten

Bürgermeisterin Eva-Maria Kühl eröffnet die Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Ostenfeld.

Sie begrüßt alle Anwesenden, besonders die Gäste, recht herzlich und stellt die ordnungs- und fristgemäße Ladung fest. Einwände gegen die Tagesordnung werden nicht erhoben.

Der Gemeindevertretung Ostenfeld ist beschlussfähig.

17. GV Ostenfeld am 30.04.2018 Seite 2 von 4 1. Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers mit anschl. Ernennung und Vereidigung Die Gemeindevertretung bestätigt einstimmig die Wahl der FF-Hauptversammlung von Mark Henningsen zum stellvertretenden Wehrführer der FF-Ostenfeld. Mark Henningsen wird von Bürgermeisterin Kühl ernannt und erhält die Ernennungsurkunde. Er leistet den Beamteneid.

2. Vorstellung der neuen Homepage der Gemeinde Ostenfeld

Die Bürgermeisterin stellt kurz auf ihrem Tablett die neue Homepage vor. Sie bedankt sich bei Hartmut Brunk und Manfred Klass für die geleistete Arbeit an der bisherigen Homepage, die wegen Softwareänderungen nicht mehr gepflegt werden konnte. Für die neue Homepage sind jetzt Holger Westermann und Henning Bies verantwortlich.

3. Feststellung der Niederschrift über die 16. Sitzung am 31.01.2018 Die Niederschrift vom 31.1.2017 wird einstimmig festgestellt.

4. Einwohnerfragestunde

Für die neue Homepage der Gemeinde wird gebeten, fleißig Berichte, Termine u.a. per Mail oder auch per Post einzureichen.

5. Bericht der Bürgermeisterin

Am 9.3.2018 hatte der Gemeindearbeiter Thomas Clausen einen schweren Unfall auf dem Bauhof. Er ist auf dem Weg der Besserung.

Für den Gemeindearbeiter Nabiollah Hoseini läuft beim Jobcenter ein Antrag auf einen Führerscheinzuschuss.

Der Gemeindearbeiter Hartmut Nissen hat für den 1.8.2018 Altersrente beantragt.

Vom 14.5.2018 bis zum 21.5.2018 gastiert der Zirkus Traber in Ostenfeld neben der Kirche auf den freien Grundstücken des B-Plan

2.  Für die Splitt- und Flickarbeiten an den Schwarzdecken hat der Kreis Kosten in Höhe von 12.497,38 € ermittelt. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die Auftragsvergabe.

 Für die Instandsetzung der wassergebundenen Wege gibt es Angebote. Es gibt aber noch eine Info-Vorführung in der Südermarsch, wo eine andere Technik zur Instandsetzung angewandt wird.

 Die Dividende der SH-Netz AG beträgt in diesem Jahr 66.789,33 €.

 Am 18.4.2018 fand vom Kreis eine Geschwindigkeitskontrolle von 16.00 bis 17.00 Uhr im Heidweg statt. Es gab eine Überschreitung mit 40km/h. Der Kreis wird gebeten, auch im Süderweg eine Geschwindigkeitskontrolle durchzuführen.

 Die Arbeiten am Bürgersteig an der Hauptstraße schreiten gut voran.

 Die Straßenlampen im Westen des Dorfes sind leider immer noch dunkel. Dies ändert sich erst, wenn die Arbeiten am Gehweg der Hauptstraße den Bereich Westen de Kark erreicht haben. Dann werden die Lampenleitungen anders angeschlossen.

 Der Schulneubau schreitet gut voran.

 Die Kita Ostenfeld hat mit Andrea Störmann eine neue Leiterin bekommen.

 Am 7.5.2018 findet im Kirchspielkrug eine Infoveranstaltung für den Breitband in Ostenfeld statt. Auf der Internet-Seite der Gemeinde stehen auch weitere Beratungstermine.

 Am 1.5.2018 findet in Friedrichstadt wieder der Regionaltag statt.

 Die Anträge auf Förderung für den Schulneubau werden gestellt. 6. Bericht der Ausschüsse Ralf Pehmöller berichtet über Sitzungen des Bauausschusses. Themen waren u.a.:

 Sanierung der südlichen Seite des Bürgersteiges an der Hauptstraße.

 Neue Baugrundstücke durch die Änderung des Landesentwicklungsplanes.  Gestattung von Mehrfamilienhäusern im B-Plan

2. Aufstellung eines Tankautomaten für den Nachtbetrieb. Ralf Pehmöller berichtet über Sitzungen des Kindergartenausschusses und des Kindergartenbeirates. Themen waren u.a.:

 Neue Kindergartenleiterin.

 Fürs nächste Kindergartenjahr sind fast alle Plätze vergeben.

 Es gab eine Kostensteigerung auf ca. 480.000 € für die Beteiligung der Gemeinden. Dadurch müssen Sparmaßnahmen eingeleitet werden.

7. Anfragen aus der Gemeindevertretung

 Es wird eine Kostenaufstellung für den Schulneubau gefordert. Diese soll demnächst bei einer Sitzung der Gemeindevertretung im nichtöffentlichen Teil erläutert werden. Die Bürgermeisterin kümmert sich darum.

 Die Löcher vor dem Neubau in der Magnussenstraße wurden noch nicht beseitigt. Die Bürgermeisterin kümmert sich darum.

 Gibt es etwas Neues wegen der Verlegung des Vodafone-Funkmastes? Lt. Bürgermeisterin steht der Standort am Bauhof fest. Ansonsten wird noch gemessen.

 Gibt es Neues über den Antrag, dass Ostenfeld Zentralort wird? Lt. Bürgermeisterin ist der Regionalplan erst einmal auf Eis gelegt.

 Wie weit ist die Planung der E-Tankstelle? Lt. Eva-Maria Kühl haben sich die Eichgesetze geändert. Darum müssen jetzt eichfähige Ladestationen aufgestellt werden. Dafür müssen neue Anträge mit anderen Antragsformularen gestellt werden. Es sind 17 ETankstationen im Amtsgebiet vorgesehen. Gemeindevertreter Ralf Pehmöller verlässt den Saal.

8. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl von Schöffen Die Gemeindevertretung schlägt folgende Bürger zur Wahl der Schöffinnen/Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 – 2023 vor:

1. Helmut Erich 2. Wiebke Pehmöller, geb. Petersen 3. Christoph Jansen Gemeindevertreter Ralf Pehmöller betritt wieder den Saal.

9. Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen 2017 Die einzelnen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Ausgaben werden von Beate Jepsen vorgetragen und anschließend einstimmig genehmigt.

10. Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und über die Verwendung des Jahresüberschusses bzw. Behandlung des Jahresfehlbetr ages Der Gemeindevertretung wird empfohlen, den Jahresabschluss zu beschließen und den Jahresüberschuss in Höhe von 412.424,08 € der Ergebnisrücklage zuzuführen. Die Ergebnisrücklage beträgt dann 860.315,47 €. Das sind 20,77 % der Allgemeinen Rücklage in Höhe von 4.143.076,12 €. Die Gemeindevertretung stimmt einstimmig für die o.a. Empfehlung. Eva Maria Kühl dankt allen Gemeindevertretern für die gute Zusammenarbeit und dem guten Miteinander in der letzten Legislaturperiode. Bernd Petersen bedankt sich bei der Bürgermeisterin im Namen der Gemeindevertretung für die geleistete Arbeit in den letzten fünf Jahren.

Die Bürgermeisterin schließt den öffentlichen Teil der Sitzung. Die anwesenden Einwohner verlassen den Sitzungssaal.

Nicht öffentlich…. Die Bürgermeisterin stellt die Öffentlichkeit wieder her. Es betreten keine Einwohner mehr den Saal. Die Bürgermeisterin schließt die Sitzung um 22.20 Uhr.